Stadtnachricht

Die Sitzung des Gemeinderats am 26. September 2023 begann mit einem Schreckmoment, denn Oberbürgermeister Peter Rosenberger und Bürgermeister Ralph Zimmermann erhielten die Meldung über die Alarmierung der Feuerwehr zu einem Großbrand im Industriegebiet Heiligenfeld. Schnell wurde die Dimension des Brandes klar und die Verwaltungsspitze eilte zum Brandgeschehen, um vor Ort den Feuerwehreinsatz zu unterstützen (siehe gesonderten Artikel unter "Aktuelles" Großbrand im Industriegebiet Heiligenfeld in Horb a. N.)

Nach kurzer Unterbrechung führte der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Stadtrat Michael Keßler anschließend souverän durch die Sitzung.

Dabei hat der Gemeinderat über folgende Punkte beraten:

Die Verabschiedung von Jan Straub wurde auf die nächste Sitzung vertagt, da Herr Straub als aktives Feuerwehrmitglied ebenfalls bereits zum Einsatz ausgerückt war.

Im Zuge des Ausscheidens von Herrn Jan Straub wird Frau Andrea Haigis in den Gemeinderat nachrücken. Sie wurde zu Beginn der Sitzung auf ihr Amt als Stadträtin durch Gelöbnis per Handschlag verpflichtet. Die damit verbundene Neubildung der Gremien wurde vom Gemeinderat im Wege der Einigung einstimmig befürwortet.

Als Nachfolger für Ortsvorsteheherin Frau Monika Fuhl hatte der Ortschaftsrat von Horb a.N.-Mühringen in seiner Sitzung am 22.09.2023 den bisherigen 2. Stellvertreter Herrn Eckard Lacher zur Wahl als Ortsvorsteher vorgeschlagen. Gleichzeitig wurde Ortschaftsrätin Maika Lacher zur Wahl als erste Stellvertreterin und Ortschaftsrätin Gabriele Butenschön als zweite Stellvertreterin vorgeschlagen. Der Gemeinderat wählte einstimmig Herrn Eckard Lacher zum neuen Ortsvorsteher von Horb a.N.-Mühringen sowie Frau Maika Lacher zu dessen 1. Stellvertreterin und Frau Gabriele Butenschön zu dessen 2. Stellvertreterin. Stadtrat Keßler ernannte Herrn Lacher mit Übergabe der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit. Anschließend vereidigte er den neuen Ortsvorsteher von Mühringen und verpflichtete ihn auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten. Frau Monika Fuhl verzichtete auf eigenen Wunsch auf die formelle Verabschiedung im Gemeinderat. Zudem wird Frau Maika Lacher Nachfolgerin von Herrn Matthias Lölfing-Theurer für das Amt im Zweckverband der Nordstetter Wassverversorgungsgruppe. Frau Gabriele Butenschön wird Nachfolgerin von Frau Monika Fuhl für das Amt und den Sitz des Abwasserzweckverbandes, Unteres Eyachtal.

Die Stadt Horb a. N. hat im Jahr 2019 einen Gestaltungsbeirat eingerichtet. Er begutachtet und beurteilt ihm seitens der Stadtverwaltung vorgelegte Bauvorhaben im Hinblick auf ihre städtebauliche, landschaftsarchitektonische und architektonische Qualität unter Berücksichtigung des Stadt-, Orts- und Landschaftsbildes, der städtebaulichen Denkmalpflege und der Nachhaltigkeit. Bislang fanden 10 Sitzungen statt. Es wurden 27 Bauvorhaben beraten, davon 16 öffentlich und 11 nichtöffentlich. 4 Vorhaben wurden von der Stadt selbst eingebracht. Insgesamt gab es 8 Wiedervorlagen von Vorhaben. Die Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates sieht vier sachverständige Mitglieder vor. Die reguläre Berufungszeit endet nach vier Jahren, also zum Ablauf des Jahres 2023. Eine einmalige Wiederwahl wäre möglich. Der Gemeinderat beschloss, für den nächsten Berufungszeitraum alle zwei Jahre zwei neue Mitglieder auf 4 Jahre in den Gestaltungsbeirat zu berufen. Demnach wird die Berufung von Prof. Dipl.-Ing. Hähnig und Dipl.-Ing. (FH) Pfrommer zum 31.12.2023 enden.

Folgende Gestaltungsbeiräte wurden vom Gemeinderat gewählt:

•  Dipl.-Ing. Ute Michaelsen als Stadtplanerin und Architektin auf weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2025

•  Prof. Dipl.-Ing. Leonhard Schenk als Stadtplaner und Architekt auf weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2025

•  Dipl.-Ing. Monika Joos-Keller als Architektin auf 4 Jahre ab dem 01.01.2024 bis zum 31.12.2027

•  Dipl.-Ing. (FH) Mira Schwind als Landschaftsarchitektin auf 4 Jahre ab dem 01.01.2024 bis zum 31.12.2027

In der Sitzung wurden weitere Beschlüsse gefasst:

• Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, der 11. Änderung des Bebauungsplans „Talberg“ in Horb a. N.-Altheim im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung nach § 10 BauGB zu beschließen. Zuvor entschied das Gremium über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligungen gemäß der §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).
• Der Gemeinderat hat die Unterhaltsreinigungen für die Grundschule Dettingen und 13 Feuerwehrgebäude der Stadt an die Firma S. C. O. Gebäudereinigungs GmbH aus Plochingen zum Angebotspreis von 123.553,75 Euro für einen Zeitraum von zwei Jahren vergeben. Der Vertrag kann um weitere drei Jahre verlängert werden.
• Der Annahme bzw. der Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen konnte einstimmig zugestimmt werden.

Zum Ende der Sitzung informierte Stadtrat Michael Keßler das Gremium über die anstehende Verkehrsbefragung in Horb a. N. am 10. und 11. Oktober 2023. Hierzu wird auf den Artikel „Verkehrsbefragung in Horb a. N.“ verwiesen.

Die öffentliche Sitzung wurde im Internet über den YouTube-Kanal der Stadt Horb a. N. per Livestream übertragen. Die Beratungsunterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie auf der städtischen Homepage unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.