Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Horb am Neckar

Herr
Otto Dressel
07451 901-274
07451 901-208
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Zimmer 625

Rathaus Horb
Marktplatz 16
72160 Horb am Neckar
Stadtteil: Horb

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Internetauftritt. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Sie können unseren Internetauftritt grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.

Wenn Sie bestimmte Funktionen unseres Internetauftritts nutzen wollen, z. B. unser Kontaktformular, werden personenbezogene Daten erhoben. Detaillierte Informationen zu Art und Umfang der Datenerhebung erhalten Sie auf den jeweiligen Seiten.

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihres Anliegens. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch die Stadtverwaltung Horb am Neckar, vertreten durch Oberbürgermeister Peter Rosenberger, Marktplatz 8, 72160 Horb am Neckar, Telefon: 07451 901-0, Telefax: 07451 901-290, E-Mail: post@horb.de, auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.

Bei einem Besuch dieser Internetpräsenzen verarbeiten wir personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (Datenschutzgrundverordnung-DSGVO, Telemediengesetz-TMG, Bundesdatenschutzgesetz-BDSG, Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg-LDSG Ba-Wü, Rundfunkstaatsvertrag-RStV).

Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten.

Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen.

Serverdaten

Bei jedem Zugriff auf die Internetseite der Stadt Horb am Neckar und bei jedem Abruf einer Datei, werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO), sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).

Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.

Unser Webspace-Provider erhebt Daten über jeden Zugriff auf unseren Internetauftritt (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), die gekürzte IP-Adresse (die IP-Anonymisierung ist auf dieser Internetseite aktiv) und der anfragende Provider. Die Protokolldaten werden nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Internetauftritts verwendet. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Kontaktaufnahme

Bei der Verwendung von Online-Formularen (zum Beispiel Kontaktformular oder Anträge) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung des Formulars sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Diese Daten werden nur für die Bearbeitung verwendet und werden nicht an Dritte weiter gegeben. Die Übertragung der Daten erfolgt über eine gesicherte Verbindung.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube oder Kartenmaterial von Google-Maps eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z. B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.

Registrierfunktion

Die im Rahmen der Registrierung für die Vereins-, Unternehmens- oder Gastgeberdatenbank, den Online-Veranstaltungskalender eingegebenen Daten werden für die Zwecke der Nutzung des Angebotes verwendet. Die Nutzer können über angebots- oder registrierungsrelevante Informationen, wie Änderungen des Angebotsumfangs oder technische Umstände per E-Mail informiert werden. Die erhobenen Daten sind aus der Eingabemaske im Rahmen der Registrierung ersichtlich. Dazu gehören Vorname, Nachname, E-Mail und Benutzername.

Zudem erhalten Sie zur Verifizierung von uns eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in der Sie einen Bestätigungslink anklicken müssen.

Je nach Portal haben Sie die Möglichkeit, nach der Registrierung noch weitere Daten zu hinterlegen, oder einen selbstgewählten Benutzernamen und ein Passwort einzurichten. Ihre Daten werden von uns nur zum Zwecke der Administration der Einträge und ggf. zu einer mit der Registrierung zusammenhängenden Kontaktaufnahme verwendet.

Messaging Dienst WhatsApp

Mit dem Versenden einer Startnachricht an die Stadtverwaltung Horb am Neckar wird gemäß Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO eingewilligt, dass die Stadtverwaltung Horb am Neckar die  personenbezogenen Daten (z. B. Name und Vorname, Telefonnummer, Messenger-ID, Profilbild, Nachrichten) zu der direkten Kommunikation und der dafür erforderlichen Datenverarbeitung verwendet. Für die Nutzung dieses Dienstes wird ein bestehendes Messaging Konto bei dem jeweiligen Anbieter benötigt.

Verantwortlicher Anbieter des Messengers ist die WhatsApp, Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA mit der Datenschutzerklärung abrufbar unter https://www.whatsapp.com/legal/#privacy-policy.

Dem Nutzer ist bewusst, dass Whatsapp personenbezogene Daten (insbesondere Metadaten der Kommunikation) erhält, die auch auf Servern in Staaten außerhalb der EU (z. B. USA) verarbeitet werden, in denen kein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet werden kann. Die Whatsapp Inc. sind allerdings unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bieten hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Weitere Informationen enthalten die oben stehenden Datenschutzrichtlinie von Whatsapp.

Die Stadtverwaltung Horb am Neckar hat weder genaue Kenntnis noch Einfluss auf die Datenverarbeitung durch den jeweiligen Anbieter. Ihre Einwilligung in diese Datenverarbeitung ist jederzeit durch das Versenden einer Nachricht mit „STOP“ frei widerrufbar.

Um alle von Ihnen bei unserem Dienstleister gespeicherten Daten entfernen zu lassen, senden Sie eine Nachricht mit dem Text „ALLE DATEN LOESCHEN“ über Ihren Messenger. Zur Erbringung dieses Dienstes wird der technische Dienstleister MessengerPeople GmbH, Herzog-Heinrich-Str. 9, 80336 München als Auftragsverarbeiter des Versenders eingesetzt.

Kundenselbstablesung für Strombelieferung, Fernwärmeversorgung und Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung

Die Stadtwerke Horb a. N. verarbeiten als örtliches Versorgungsunternehmen für Strom, Fernwärme, Wasser und Abwasser unter anderem auch personenbezogenen Daten. Im Folgenden wird über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten anlässlich der Kundenselbstablesung von Messeinrichtungen informiert.

Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO sind die Stadtwerke Horb a.N., Am Garnisonsplatz 2, 72160 Horb a. N., Telefon: 07451 55297-0, E-Mail: Stadtwerke-Strom@Horb.de.
 
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt zum Zweck der Versorgung mit Strom (Erstellung der Jahresabrechnung), Fernwärme (Abrechnung des Fernwärmeverbrauchs), Wasser (Abrechnung des Wasserverbrauchs), sowie zum Zweck der Beseitigung von Abwasser (Abrechnung der diesbezüglichen Gebühren). Hierzu werden die Zählerstände der Messeinrichtungen, sowie sonstige für die Messwerterhebung relevante personenbezogene Daten, wie z. B. Adress- und Kontaktdaten erhoben und verarbeitet.

Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung sind:
  • Bei der Belieferung mit Strom der bestehende Stromliefervertrag, §§ 49, 50 Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
  • Bei der Versorgung mit Fernwärme der Fernwärmeversorgungsvertrag und die AVBFernwärmeV, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
  • Bei der Versorgung mit Wasser der Wasserversorgungsvertrag und die Regelungen der AVBWasserV, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
  • Bei der Abwasserbeseitigung das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit den geltenden landesrechtlichen und kommunalen Vorschriften, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DS-GVO.
Empfänger von Daten
Im Auftrag der Stadtwerke Horb a. N. führt die co.met GmbH, Hohenzollernstraße 75, 66117 Saarbrücken die Erfassung der Zählerwerte der Messeinrichtungen im Rahmen der Kundenselbstablesung durch. Teilweise bedienen die Stadtwerke Horb a. N. oder deren Dienstleister co.met sich, zur Verarbeitung der Daten, weiterer externer Dienstleister. Diese werden sorgfältig ausgewählt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Die erhobenen Zählerstände werden im Rahmen der energierechtlich verbindlichen Marktkommunikation ggf. an nach § 49 Abs. 2 MsbG berechtigten Stellen weitergegeben.

Speicherdauer
Informationen zu Messstellen werden gespeichert, solange die Versorgung durch Strom, Fernwärme, Wasser oder die Entsorgung von Abwasser durch die Stadtwerke Horb a. N. erfolgt. Weiterhin sind die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten durch die Stadtwerke Horb a. N. zu beachten. Gem. § 69 Abs. 3 MsbG werden personenbezogene Messwerte unter Beachtung mess- und eichrechtlicher Vorgaben gelöscht, sobald eine Speicherung für die Aufgabenwahrnehmung nicht mehr erforderlich ist.
 
Rechte des Betroffenen
Die Stadtwerke Horb a. N. müssen der betroffenen Person auf Nachfrage Auskunft darüber geben, ob und welche personenbezogenen Daten gespeichert sind und an wen diese gegebenenfalls weitergegeben wurden. Zudem können folgende weitere Rechte bei Vorliegen der jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen geltend gemacht werden: Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung für bestimmte Zwecke), sowie Datenübertragbarkeit Ihrer bei uns vorhandenen personenbezogenen Daten.
 
Soweit die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, erforderlich ist oder in Ausübung von öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DS-GVO), kann Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt werden. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten die Stadtwerke Horb a. N. um Darlegung der Gründe, weshalb die personenbezogenen Daten nicht wie durchgeführt verarbeitet werden sollen. Im Falle eines begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und entweder die Datenverarbeitung eingestellt bzw. angepasst oder die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Zudem besteht für den Betroffenen das Recht, sich bei Fragen oder Beschwerden an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

Automatisierte Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling wird nicht durchgeführt.

Verwendung von Facebook-Plugins

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die Implementierung der Social Plugins.

Auf unseren Seiten setzen wir jedoch Links auf soziale Netzwerke wie beispielsweise Facebook und Youtube. Wenn Sie auf den Link oder das Logo dieser sozialen Netzwerke auf www.horb.de klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite dieses Netzwerkanbieters weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei dem betreffenden Sozialen Netzwerk eingeloggt, so kann der Betreiber des sozialen Netzwerkes den Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen.

Wenn Sie nicht möchten, dass die sozialen Netzwerke Daten über Ihren Besuch auf unserer Internetseite sammeln und speichern, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link oder das Logo aus Ihrem jeweiligen Nutzer-Account bei diesen sozialen Netzwerken ausloggen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die jeweiligen sozialen Netzwerke sowie mögliche Privatsphäre-Einstellungen entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung unter dem nachstehenden Link der Anbieter:

YouTube
Google Inc.
1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View
CA 94043, USA
www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Facebook
Facebook Inc.
1601 Willow Road, Menlo Park,
CA 94025, USA
http://de-de.facebook.com/policy.php .

Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Betreiber der sozialen Netzwerke erhalten.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Stadtverwaltung Horb am Neckar
Stabsstelle Rechnungsprüfung
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Otto Dressel
Marktplatz 12
72160 Horb am Neckar

Telefon: 07451 901-274
Fax: 07451 901-208
E-Mail: o-dressel@horb.de

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  • Marktplatz 8
  • 72160 Horb am Neckar
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