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Horber Amtsblatt

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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2021


In der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2021 verpflichtete Oberbürgermeister Rosenberger Frau Marianne Hötzel auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Frau Hötzel rückt entsprechend der Feststellung in der Gemeinderatssitzung vom 27. April 2021, dass keine Hinderungsgründe vorliegen, für den aus dem Gremium ausgeschiedenen Stadtrat Ulrich Beuter nach. Die damit verbundene Neubildung der Gremien erfolgte durch den Gemeinderat im Wege der Einigung einstimmig.

Im Rahmen der Zieldefinition für das neue Forsteinrichtungswerk 2022 - 2031 wurden normative und strategische Ziele erarbeitet und mehrheitlich beschlossen. Die Stadt Horb a. N. folgt in ihrem Stadtwald dem Grundprinzip einer nachhaltigen Forstwirtschaft und sieht sich somit der Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Waldes für die vielfältigen Interessen der Bürger*innen sowie für die der zukünftigen Generationen verpflichtet. Als Ziele wurden unter anderem neben der Erhaltung der Waldfläche im Zuge angestrebter Klimaneutralität, einem bestmöglichen Beitrag zur CO2-Bilanz sowie dem Aufbau, der Pflege und der Erhaltung gemischter, strukturreicher und stabiler Waldbestände im Zuge einer naturnahen Waldwirtschaft auch die Förderung der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion mit unterschiedlichen Schwerpunkten, die sparsame und wirtschaftliche Waldbewirtschaftung sowie Aufbau, Pflege und natürliche Verjüngung der Waldbestände und die Anpassung des Wildbestandes definiert. Die Zielsetzungen werden dem Forsteinrichter als Grundlage für das neue Forsteinrichtungswerk 2022 - 2031 vermittelt.

Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für die Anpassung der Richtlinien über die Förderung der Vereine in der Großen Kreisstadt Horb a. N. aus. Mit den Anpassungen wurden die musiktreibenden Vereine hinsichtlich der Unterstützungsmöglichkeiten den sporttreibenden Vereinen gleichgestellt. Neben den Musikvereinen werden künftig auch die Gesangsvereine berücksichtigt. Es wurde zudem beschlossen, Seniorentreffen, die von ehrenamtlich Tätigen ohne dahinterstehende Institution organisiert werden, hinsichtlich der Raummiete finanziell mit maximal 500 Euro pro Jahr zu unterstützen.

Im Rahmen der Erweiterung des städtischen Kindergartens in Horb a. N.-Nordstetten wurde einstimmig beschlossen, die Arbeiten für das Gewerk „Modulare Gruppenräume“ mit einer Auftragssumme von 279.678,14 Euro an die Firma KIP Fertigbau GmbH, Dülmen, zu vergeben. Des Weiteren stimmte der Gemeinderat der Vergabe der Arbeiten für das Gewerk Rohbauarbeiten mit einer Auftragssumme von 36.267,63 Euro an die Firma Werner Pfister, Horb a. N.-Mühringen, zu.

Der Annahme und Vermittlung von Spenden konnte zugestimmt werden.

Entsprechend dem Hygienekonzept wurden zusätzlich zu den obligatorischen Vorkehrungen (Lüftungsanlage, Maskenpflicht, Abstand, Desinfektion, begrenzte Zuhörer- und Teilnehmerzahl) alle Sitzungsteilnehmer aufgefordert, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest vorzunehmen und sich für die Sitzung über die Luca-App des Landkreises zu registrieren. Die öffentliche Sitzung wurde zusätzlich im Internet über den YouTube-Kanal der Stadt Horb a. N. per Livestream übertragen.

Die Beratungsunterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie auf der städtischen Homepage unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.

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