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Dienstleistung

Gewerbeangelegenheiten

Der Betrieb eines Gewerbes ist grundsätzlich jedermann gestattet, soweit nicht durch Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben sind. Das Gewerberecht kennt 3 verschiedene Gewerbearten:

  • stehendes Gewerbe
  • Reisegewerbe
  • Marktgewerbe
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Mitarbeiter
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Zugehörigkeit zu
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Verfahrensablauf

Stehendes Gewerbe:
Eine selbständige Tätigkeit im stehenden Gewerbe ist anzeigepflichtig (siehe Gewerbean-, -um- und –abmeldung); für bestimmte Gewerbetätigkeiten – insbesondere Privatkrankenanstalten, Spielhallen, Bewachungsgewerbe, Makler-, Bauträger- und Baubetreuergewerbe – ist zusätzlich eine gewerberechtliche Erlaubnis erforderlich, deren Erteilung bei der zuständigen Gewerbebehörde zu beantragen ist. Soweit das Bürgermeisteramt Horb nicht zuständige Erlaubnisbehörde ist, liegt die Zuständigkeit beim Landratsamt Freudenstadt

Reisegewerbe:
Wer ein Reisegewerbe ausüben will, benötigt eine Erlaubnis in Form einer Reisegewerbekarte. Für die Antragsbearbeitung ist ein Führungszeugnis (Belegart 0) und eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (Belegart 9) sowie ein Lichtbild erforderlich.

Marktgewerbe:
Bei der Ausübung des Marktgewerbes, zu denen Messen, Ausstellungen und Märkte gehören, gilt für den Veranstalter und die Anbieter (Marktbeschicker) der Grundsatz der Marktfreiheit mit bestimmten Privilegien. Zur Wirksamkeit ist eine förmliche Marktfestsetzung auf entsprechenden Antrag des Veranstalters erforderlich.


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Frist/Dauer

Soweit für die Ausübung des Gewerbes eine Erlaubnis, Reisegewerbekarte oder Marktfestsetzung erforderlich ist, ist eine frühzeitige Antragstellung zu empfehlen, um das Vorliegen der maßgeblichen Voraussetzungen überprüfen zu können.

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Kosten/Leistung

Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der kommunalen Gebührensatzung.

Die Gebühren für Erlaubnisse für erlaubnispflichtige Gewerbetätigkeiten und eine Marktfestsetzung bestimmen sich nach verschiedenen Kriterien, insbesondere nach dem Geltungsbereich der Erlaubnis/Festsetzung und den Umständen des Einzelfalles.

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Formulare
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Satzungen
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  • Horb am Neckar
  • Marktplatz 8
  • 72160 Horb am Neckar
  • 07451 901-0
  • post@horb.de
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