Rathaus

Dienstleistung

Baugenehmigung - Werbeanlage beantragen

Zu Werbeanlagen zählen beispielsweise:

  • Schilder
  • Beschriftungen
  • Lichtwerbung
  • Schaukästen

Sie sind vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar.

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Mitarbeiter
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Voraussetzungen
  • Es handelt sich um eine Werbeanlage, deren Ansichtsfläche größer als 1 Quadratmeter ist und die nicht nur vorübergehend angebracht werden odersich im Außenbereich befindet.
  • Dem Vorhaben stehen keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegen.

Weitere Anforderungen können sich ergeben aus Regelungen

  • des Bauplanungsrechts,
  • des Verkehrsrechts,
  • des Naturschutzrechts
  • des Denkmalrechts

Nicht genehmigungspflichtig sind Werbeanlagen

  • im Innenbereich bis 1 Quadratmeter Ansichtsfläche,
  • in durch Bebauungsplan festgesetzten Gewerbe-, Industrie- und vergleichbaren Sondergebieten. Höhe: bis zu 10 Meter über der Geländeoberfläche an der Stätte der Leistung. Stätte der Leistung ist der Ort, an dem der Gegenstand, für den geworben wird, hergestellt (Produktionsstätte), angeboten (Verkaufsstätte, Gasthaus), gelagert, verwaltet oder an dem für ihn ein Dienst geleistet wird.
  • im Innenbereich, wenn sie an der Stätte der Leistung oder für zeitlich begrenzte Veranstaltungen vorübergehend angebracht oder aufgestellt werden,
  • im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen oder Abstimmungen, die während der Dauer des Wahlkampfes angebracht oder aufgestellt werden,
  • in Form von Anschlägen,
  • an Baustellen, soweit sie sich auf das Vorhaben beziehen,
  • wie Auslagen und Dekorationen in Schaufenstern und Schaukästen.

Werbemittel an Verkaufsstellen für Zeitungen und Zeitschriften sind ebenfalls nicht genehmigungspflichtig.

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Verfahrensablauf

Für genehmigungspflichtige Werbeanlagen müssen Sie einen schriftlichen Antrag auf Baugenehmigung (Formular) mit allen erforderlichen Bauvorlagen bei der zuständigen Stelle einreichen.

Das Formular liegt in Ihrer Gemeinde aus. Bei manchen Gemeinden steht es auch zum Download zur Verfügung.

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Erforderliche Unterlagen
  • weitere Bauvorlagen (Ausnahmen hiervon sind möglich):
    • Lageplan: zeichnerischer und schriftlicher Teil
    • Bauzeichnungen
    • Baubeschreibung
    • wenn erforderlich: ein Foto der Umgebung und die Bestätigung der Standsicherheit

Hinweis: Ist die Gemeinde selbst Baurechtsbehörde, müssen Sie die Bauvorlagen in zweifacher Ausfertigung einreichen. Ansonsten sind die Bauvorlagen in dreifacher Ausfertigung einzureichen.

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Frist/Dauer
2 Monate nach Vorliegen von vollständigen Bauvorlagen und allen für die Entscheidung notwendigen Stellungnahmen und Mitwirkungen.
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Kosten/Leistung

nach den Satzungen und Rechtsverordnungen der zuständigen Behörde

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Rechtsgrundlage
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weitere Hinweise
Werbeanlagen (z. B. Schilder, Leuchtschriften und Anschlagtafeln) unabhängig von ihrer Größe und den Regelungen der Landesbauordnung (LBO) sind im Geltungsbereich der Stadtgestaltungssatzung und Gesamtanlagenschutzsatzung genehmigungspflichtig.


Kosten in Horb betragen mindestens 35,80 €, maximal 2.750,00 €.
Befreiungen: Rahmengebühr zwischen 35,00 € und 3.300,00 €

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Satzungen
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Zugehörigkeit zu

Direkt | finden

  • Horb am Neckar
  • Marktplatz 8
  • 72160 Horb am Neckar
  • 07451 901-0
  • post@horb.de