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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2020


In der Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2020 wurde Stadtrat Luis Schneiderhan von Oberbürgermeister Peter Rosenberger verabschiedet, nachdem das Gremium zuvor einstimmig festgestellt hatte, das Schneiderhan aufgrund der Verlegung seines Wohnsitzes in eine andere Stadt und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit aus dem Gremium ausgeschieden ist. Stadtrat Schneiderhan war seit Juli 2019 für die OGL-Gemeinderatsfraktion im Gemeinderat und in mehreren Ausschüssen tätig. Zuvor engagierte er sich im Jugendgemeinderat der Stadt Horb a. N. Oberbürgermeister Rosenberger dankte Luis Schneiderhan für seine ehrenamtliche Tätigkeit und würdigte seinen Einsatz für Umwelt-, Klima- und Naturschutz.. Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichte Oberbürgermeister Rosenberger eine Dankurkunde sowie ein Weinpräsent.

Es wurde zudem einstimmig festgestellt, dass bei Ilse Braitmaier keine Hinderungsgründe für ein Nachrücken in den Gemeinderat vorliegen. Sie rückt für Luis Schneiderhan in das Gremium nach. Oberbürgermeister Rosenberger verpflichtete Ilse Braitmaier in der Sitzung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Es wurde folgende weitere Beschlüsse gefasst:

·    Der Gemeinderat nahm die veränderte Entwicklung des Bauvorhabens der Wehrklappensanierung beim Flusskraftwerk am Neckar zur Kenntnis. Einstimmig wurde beschlossen, den städtischen Interessenanteil von zusätzlich 690.000 Euro für den Hochwasserschutz im Haushaltsplan 2021 einzustellen.

·    Mehrheitlich stimmte das Gremium für die Umsetzung weiterer Nahwärmenetze über die Quartiersentwicklung zu. In den vergangenen Monaten haben die Stadtwerke bereits einige Potentialerhebungen durchgeführt bzw. sind diese derzeit am Laufen. Dies betrifft im Wesentlichen die Stadtteile Ahldorf, Mühlen, Talheim, Rexingen (teilweise), Isenburg (im Bereich Isenburger Höfe) und Altheim (im Bereich Am Bahnhof). Den interessierten Anliegern ist nach der Datenerhebungsphase aus Sicht der Verwaltung auch mitzuteilen, wie es weiter gehen kann.  Einstimmig befürworteten die Gremiumsmitglieder die Durchführung der Planung eines Nahwärmenetzes im Stadtteil Nordstetten sowie die Errichtung und den Betrieb eines Nahwärmenetzes Beim Bahnhof im Stadtteil Altheim. Ebenfalls bereits konkreter sind die Vorhaben in Rexingen und Mühlen. Die Verwaltung wurde beauftragt, hierfür einen Förderantrag für einen Quartiersmanager*in zu stellen, diese Stelle auszuschreiben und in den Stellenplan ab 2021 aufzunehmen.

·    Die Gremiumsmitglieder stimmten der Vergabe zur Erstellung einer solaren Großflächenkollektoranlage für das Fernwärmeversorgungsgebiet Hohenberg/Kaserne in Horb a. N. mit insgesamt 186 Kollektorfeldern an die Firma Cupasol GmbH, Ravensburg, zu einem Angebotsfestpreis von 1.284.802 Euro zzgl. MwSt. zu.

·    Der Gemeinderat konnte über die eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung entscheiden und beschloss jeweils mehrheitlich die 2. Änderung des Bebauungsplans „Hahner“ sowie die 6. Änderung des Bebauungsplans „Steigle-Hahner“ in Horb a.N. als Satzung.


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