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Stadtnachricht

Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2020 unter Corona-Bedingungen (C101 - 19.10.2020)


Der Corona-Verwaltungsstab der Stadt Horb a. N. hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass trotz der zwischenzeitlich ausgerufenen Pandemiestufe 3 die Gemeinderatssitzung zur Gewerbeentwicklung am kommenden Mittwoch, 21. Oktober 2020 stattfinden soll. Aufgrund der Beratungen über Flächen der Gewerbeentwicklung im Stadtgebiet haben Bürgerinitiativen zum Besuch bzw. zur Demonstration bei und vor der Sitzung aufgerufen, sodass von einem deutlich höheren Zuhöreraufkommen als bei sonstigen Sitzungen ausgegangen wird.
 
Aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahl sowohl im Landkreis als auch im Stadtgebiet sieht das Hygienekonzept für die Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2020 entsprechend der Vorgaben für Veranstaltungen eine Begrenzung der Teilnehmerzahl auf insgesamt 100 Personen vor. Da durch die „aktiven“ Sitzungsteilnehmer (Gemeinderäte, Verwaltungsmitarbeiter, Gutachter, Ortsvorsteher, Pressevertreter) bereits rund 50 Personen vor Ort in der Halle sein werden, können im Zuhörerbereich auf der Tribüne maximal 50 Personen zugelassen werden.
 
Für den Zugang als Zuhörer zur Sitzung (sowie zur  Erfassung von Daten zur  Kontaktnachverfolgung) ist daher zwingend eine vorherige Anmeldung bis spätestens Dienstag, 20. Oktober 2020 telefonisch unter Tel. 07451 901-117 (von 8:00 bis 18:00 Uhr) oder per E-Mail an gemeinderat@horb.de erforderlich. Sollten mehr Anmeldungen als die zugelassenen Zuhörerplätze eingehen, wird die Verwaltung unter Aufsicht per Zufallsgenerator 50 Personen auswählen und die zugelassenen Personen per E-Mail oder telefonisch im Laufe des Mittwochs über die Teilnahmemöglichkeit bei der Sitzung informieren.
 
Im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen soll vermieden werden, dass sich eine größere Personenzahl vor der Halle beim Zugang zur Sitzung versammelt. Da bei der zunächst geplanten Übertragung in den Außenbereich die Einhaltung des Mindestabstandes und der Zugang zur Übertragung mit Nachverfolgung von Kontaktdaten nicht sichergestellt werden kann, wird aus Gründen des Infektionsschutzes von der zunächst vorgesehenen Übertragung ins Freie abgesehen. Sind Demonstrationen vor der Hohenberghalle im Vorfeld der Sitzung geplant, müssen diese von den Initiatoren bei der Stadtverwaltung angemeldet und Auflagen im Sinne des Infektionsschutzes beachtet werden.
 
Die Stadtverwaltung prüft aktuell, wie unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben ein Livestream von der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2020 über das Internet übertragen werden kann. Hierzu ist eine Einwilligungserklärung von allen Sitzungsteilnehmern einzuholen bzw. sicherzustellen, dass Redebeiträge andernfalls nicht übertragen werden. Die Verwaltung möchte dies in der Gemeinderatssitzung am morgigen Dienstag mit den Gemeinderäten besprechen und wird – sollte eine Liveübertragung möglich sein - kurzfristig am Mittwoch im Laufe des Tages noch den Link zur Liveübertragung auf der städtischen Homepage und über die sozialen Medien veröffentlichen.



Informationen zu den Sitzungen des Gemeinderats finden Sie unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.

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