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Stadtnachricht

Weitere Öffnung der Kita`s - Änderung der Corona-Verordnung vom Land erst für Samstag angekündigt (14.05.2020 - C75)


Um die von der Landesregierung angekündigte, aber bisher rechtlich nicht geregelte weitere Öffnung der Kindernotbetreuung auf bis zu 50 % des Regelbetriebs ab Montag, 18. Mai 2020 weiter zu organisieren, hat die Stadtverwaltung mit den Freien Kindergartenträgern sowie den Kindergartenleitungen gestern bzw. am heutigen Donnerstag (14.05.2020) Gespräche geführt.

Das positive Ergebnis aus diesen Gesprächen: Ein Plan für die Betreuung der Kinder in der Gesamtstadt Horb a. N. wurde in einem gemeinsamen Vorgehen entwickelt. Die Einschränkung: Es ist momentan völlig ungewiss, ob dieser Plan so umgesetzt werden darf. Weitere Erkenntnis aus den Gesprächen: Die Umsetzung einer erweiterten Betreuung ab Montag wäre dann möglich gewesen, wenn bis Donnerstagnachmittag die Verordnung vom Land veröffentlicht wird.

In einer gemeinsamen, der Stadtverwaltung am späten Donnerstagnachmittag zugegangenen Pressemitteilung des Kultusministeriums und der kommunalen Landesverbänden zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege wurde darüber informiert, dass die geplante Änderung der Corona-Verordnung erst am Samstag (!) notverkündet werden soll.

Die Stadt und die Freien Träger wären in der Lage gewesen, ab Montag eine Betreuung umzusetzen, wenn hierzu der rechtliche Rahmen rechtzeitig geschaffen worden wäre. Unter diesen Voraussetzungen wird allerdings erst am Montag zur Umsetzung der Verordnung, zusammen mit den Freien Trägern, weiter beraten werden können. Immerhin anerkennt Kultusministerin Eisenmann: „die Ausweitung kann selbstverständlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden…“.

Oberbürgermeister Rosenberger bedauert die späte Verordnung des Landes: „Leidtragende sind am Ende die Familien“, so Rosenberger. Eltern sollten sich deshalb darauf einstellen, dass Sie erst im Verlauf des Montags konkrete Informationen zur Art und dem Umfang der Betreuung ihres Kindes erhalten können. Die Kinder, die jetzt bereits in der Notbetreuung angemeldet sind, werden zunächst weiterhin wie bisher betreut. Ob der Gesetzgeber hierzu Änderungen vorsieht, bleibt ebenfalls noch abzuwarten. Oberbürgermeister Peter Rosenberger äußerte ausdrücklich seinen Dank an die Freien Kindergartenträgern für das bisher gemeinsame einheitliche Vorgehen in der Kindergartenbetreuung.

Download:
Pressemitteilung des Kultusministeriums und der kommunalen Landesverbänden vom 14.05.2020 (als PDF)



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