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Stadtnachricht

Auch im Mai erfolgt keine Abbuchung von Kita-und Musikschulgebühren (22.04.2020 - C51)


Für den Monat April hatte die Stadt Horb a. N. bereits die Gebühren für den Kindergarten, die städtische Musikschule sowie die Ganztagesbetreuung an Horber Schulen nicht eingezogen. Durch die Änderung der Corona-Verordnung vom 17. April 2020 bleiben Kindertageseinrichtungen sowie Musikschulen nach wie vor geschlossen. Deshalb wird die Stadt Horb a. N. - wie bereits im April - auch für den Monat Mai diese Gebühren zunächst nicht bei den Eltern abbuchen. Im Bereich der städtischen Musikschule können durch Online-Angebote viele Kinder nach wie vor unterrichtet werden. Dieses wird im Nachgang entsprechend verrechnet werden.
 
Die Landesregierung hatte bereits Finanzhilfen angekündigt, die Gebührenausfälle bei den Gemeinden für April kompensieren sollen. Inwiefern es eine Aufstockung dieser Mittel für den Monat Mai oder darüber hinaus gibt, ist derzeit noch nicht bekannt. Auch inwiefern Gebühren für die vom Land angeordnete Notbetreuung an Schulen und Kindergärten zu erheben sind, ist derzeit noch nicht geregelt. Die Entscheidung über den Verzicht auf Gebühren ist vom Gemeinderat zu fassen. Die Landesregierung hat ab dem 27. April 2020 eine Ausweitung der Notbetreuung angekündigt, die nun auch Eltern, die nicht in „systemrelevanten“ Berufen beschäftigt sind, unter bestimmten Voraussetzungen eine Notbetreuung ermöglichen soll. Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Donnerstag eine Konzeption, wieviel Kinder in welcher Einrichtung unter den Vorgaben der Corona-Verordnung betreut werden können. Bis dahin kann den Eltern leider auch keine verbindliche Auskunft gegeben werden, in welchem Umfang, in welcher Einrichtung und ob überhaupt ihr Kind ab dem 27. April zusätzlich notbetreut werden kann.

Alle Informationen der Stadtverwaltung zur Corona-Pandemie finden Sie unter www.horb.de/corona.
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