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Versand der Stimmzettel an die Wahlberechtigten


Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen derzeit bei der Stadtverwaltung Horb auf Hochtouren. Als nächster bedeutender Verfahrensschritt werden die Stimmzettel nach erfolgtem Druck maschinell kuvertiert und mit der Post jedem Wahlberechtigten an seine Wohnungsanschrift versandt. Die Zusendung der Stimmzettel an die Wahlberechtigten ist für den Zeitraum zwischen dem 29.04.2019 und 19.05.2019 vorgesehen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Versendung der Stimmzettel an die Wahlberechtigten nur bei den Kommunalwahlen, nicht jedoch bei der Europawahl zulässig ist. Der Stimmzettel für die Europawahl kann daher dem Wähler erst am Wahltag im Wahllokal ausgehändigt werden. Neben den Stimmzetteln und dem amtlichen Merkblatt für die Kreistagswahl werden den Wahlberechtigten, die in der Kernstadt Horb wohnhaft sind, zusätzlich die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl und das zugehörige amtliche Merkblatt übersandt. Den Wahlberechtigten, die in einem Stadtteil von Horb wohnhaft und somit auch für die Ortschaftsratswahl wahlberechtigt sind, werden außerdem neben den Stimmzetteln für die Kreistagswahl und die Gemeinderatswahl zusätzlich noch der bzw. die Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl und das zugehörige amtliche Merkblatt übersandt.
Die übersandten Stimmzettel stellen keine Briefwahlunterlagen dar.
Die Wähler, die von ihrem Wahlrecht durch Briefwahl Gebrauch machen wollen, müssen rechtzeitig die Ausstellung eines Wahlscheines beantragen und danach die Zusendung der Briefwahlunterlagen abwarten.
Im Hinblick darauf, dass die maschinelle Kuvertierung der Stimmzettel und deren Versendung an die Wahlberechtigten einerseits und die Versendung der Briefwahlunterlagen andererseits unabhängig voneinander erfolgen, lässt es sich leider nicht vermeiden, dass die Stimmzettel auch den Wahlberechtigten zugesandt werden, die inzwischen Briefwahlunterlagen beantragt oder bereits erhalten haben.

Für weitere Fragen und nähere Auskünfte steht Ihnen Frau Michaela Kronenbitter, Tel. 07451/901-218, email: m-kronenbitter@horb.de zur Verfügung.

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