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Information über die Gemeinderatssitzung am 2. April 2019


In seiner Sitzung am 2. April 2019 konnte der Gemeinderat alle Beschlüsse einstimmig fassen.
Nachstehend eine Übersicht über die Beschlüsse kurz und kompakt:
  •  Zugestimmt werden konnte der Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten sowie der Wasserleitungsarbeiten zur Erschließung des Baugebietes „Schulstraße-Süd“ in Horb a.N.-Nordstetten.
  • Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplanes „Haugenstein“ in Horb a.N.-Bildechingen sowie den Erlass einer Veränderungssperre für dieses Gebiet als Satzung.
  • Die Gremiumsmitglieder fassten den Beschluss, an den bestehenden Vergaberichtlinien bei Wohnbauplätzen momentan festzuhalten und dem neugewählten Gemeinderat vorzuschlagen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die neue Vergaberichtlinien erarbeitet.
  • Beschlossen werden konnte die Satzung zur dritten Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Talheim“ in Horb a.N.
  • Der Gemeindrat stimmte der Auszahlung der Sofortmittel in Höhe von 5.000 Euro für Stadtteilprojekte im Rahmen des Masterplanes Horb 2050 pro Ortsteil und der Kernstadt Hohenberg zu.
  • Zugestimmt werden konnte der Neuwahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019.
  • Das Gremium befürwortete die Änderung der Gemarkungsgrenze Grünmettstetten / Altheim im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens Grünmettstetten.
  • Die Gremiumsmitglieder stimmten einer Eigenkapitaleinlage bei den Stadtwerken in Höhe von 264.610,63 Euro im Rahmen der Finanzierung des Parkhauses „Bahnhof“ in Horb a.N. zu.
  • Der Gemeinderat beschloss, die Verwaltung zu ermächtigen, die Instandsetzungsarbeiten für das Parkhaus Innenstadt nach erfolgter Genehmigung des Wirtschaftsplanes aufgrund der Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung zu vergeben
Die Beratungsunterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie auf der städtischen Homepage unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.
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