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Stadtnachricht

Information über die Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2019


Der Gemeinderat der Stadt Horb a. N. konnte 2019 zum fünften Mal einen ausgeglichen Haushalt beschließen. Damit wird nun auch zum fünften Mal in Folge das Ziel eines generationengerechten Haushalts erreicht. Seit einigen Jahren sinkt die Verschuldung kontinuierlich, so dass aus heutiger Sicht im kommenden Jahr der vollständige Schuldenabbau im Kernhaushalt gelingt. Neben der Haushaltssatzung samt Haushaltsplan 2019 wurden auch die Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe Stadtwerke und Stadtentwässerung Horb a. N. sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 beschlossen.

Weiter konnten zum Haushalt 2019 folgende Einzelbeschlüsse gefasst werden:

- Aufstockung des Stellenanteils in der Schulsozialarbeit um weitere 100 %.

- Einzelanträge von Vereinen auf Zuschüsse zur Sanierung von vereinseigenen Anlagen und Pflegegeräte.

- Neubau eines zukunftsfähigen zweigruppigen Kindergartens in Horb a. N.-Grünmettstetten.

- Konzept zur Sanierung des Parkhauses Innenstadt.

- Erstellung eines Straßenzustandskatasters einschließlich eines Straßensanierungsprogramms.

- Bereitsstellung von Unterhaltungsmitteln für Sanierungsmaßnahmen bei Schulen, Hallen und Kindergärten sowie für Stützmauern und Brücken.

- Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Umsetzung einer Gesamtkonzeption Friedhofsgestaltung (insbesondere im Bereich der Aussegnungshallen).


Weitere Beschlüsse kurz und kompakt:

· Das Gremium stimmte zu, den Entwurf des Einzelhandelskonzeptes öffentlich auszulegen sowie die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange anzuhören.
Einzelhandelskonzept zum Download:   H I E R   K L I C K E N

· Der Gemeinderat beschloss die Bildung und Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

· Das Gremium erteilte einstimmig seine Zustimmung zur Wahl der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Horb a. N.

· Ebenso einstimmig erfolgte die Zustimmung zur Abrechnung von Baumaßnahmen.

· Die Gremiumsmitglieder fassten einstimmig den Feststellungsbeschluss zum Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Stadt Horb a. N. und nahmen den Schlussbericht über die örtliche Prüfung zur Kenntnis.

· Einvernehmlich wurden die Informationen zum Haushaltsvollzug 2018 (Stand 31. Dezember 2018) zur Kenntnis genommen.

· Das Gremium nahm Spenden und ähnliche Zuwendungen dankend an.

Die Beratungsunterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden Sie auf der städtischen Homepage unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.
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