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Räum- und Streupflicht beachten


Fällt der Schnee und glitzern Eissterne auf den Scheiben, freuen sich Kinder und Wintersportler. Doch Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger fürchten gefährliche Rutschpartien.
Auch Straßenanlieger (Eigentümer, Mieter und Pächter) haben bei solchen Witterungsverhältnissen gewisse Verpflichtungen. Die Pflichten im Einzelnen und warum Streusalz nur in wenigen Ausnahmefällen zugelassen ist, haben wir für Sie zusammengestellt.
Die Räum- und Streupflicht ist - wie der Name schon sagt - keine freiwillige Angelegenheit. Die Streupflicht-Satzung der Stadt Horb a. N. regelt verbindlich, wer, wo, wie und wann auf öffentlichen Flächen zu räumen und zu streuen hat.

Wer?
Räumen und streuen müssen Eigentümer, Mieter oder Pächter von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder eine Zufahrt oder einen Zugang zur Straße haben. Zudem können ältere, kranke oder gebrechliche Menschen oft nicht mehr selbst zum Schneeschieber greifen. Auch hält sich der Schneefall selten an Arbeitszeiten. Hier helfen beispielsweise Absprachen unter Nachbarn.

Wo?
Die Räum- und Streupflicht bezieht sich auf Gehwege, Fußwege, Treppen und sonstige Flächen entlang des Grundstückes. Auch unbebaute Grundstücke sind hier betroffen. Ist kein Gehweg vorhanden, beispielsweise in verkehrsberuhigten Bereichen, muss auch hier für die Fußgänger ein mindestens 1,50 Meter breiter Streifen am Rand freigehalten werden.

Wie?
Gehwege und sonstige Flächen müssen so geräumt und gestreut sein, dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können (mindestens 1,50 Meter breit). Gestreut werden darf dabei nur mit abgestumpftem Material (zum Beispiel mit Sand, Splitt, Sägemehl oder Asche). Der Einsatz von Streusalz ist verboten. Aus Sicherheitsgründen darf ausnahmsweise Streusalz eingesetzt werden, wenn sich Glätte nicht auf andere zumutbare Weise beseitigen lässt. Zudem darf der Schnee nicht auf die Straße geschoben werden, sondern muss so abgelagert werden, dass Geh- und Radwege sowie Straßenabläufe und Hydranten frei bleiben. Bei Tauwetter sind Straßenrinnen und Straßeneinläufe freizumachen, so dass das Schmelzwasser ablaufen kann.

Wann?
Gehwege und sonstige Flächen müssen werktags bis 7:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 8:30 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Eisglätte auftritt, ist bei Bedarf wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet erst um 21:00 Uhr.
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