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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2018


Radverkehrskonzept der Stadt Horb am Neckar


Im Jahr 2016 wurde mit der ersten Stufe eines Radverkehrskonzeptes für die Kernstadt Horb begonnen. Bei den im Rahmen des Masterplans 2050 durchgeführten Stadtteilkonferenzen wurde der weitere Ausbau des Radverkehrsnetzes angeregt. Daraufhin wurde der Alltags- und Freizeitradverkehr flächendeckend für das Stadtgebiet einschließlich aller Stadtteile untersucht. Der Radachse Bahnhof-Innenstadt-Hohenberg kommt hierbei eine große Bedeutung zu, da diese wichtige Ziele innerhalb des Stadtgebietes miteinander verbindet und möglichst umwegefrei und verkehrssicher für alle Radbenutzergruppen befahrbar sein soll. Die vom beauftragten Ingenieurbüro Brenner Bernard erarbeiteten Zwischenergebnisse wurden in der Sitzung vorgestellt. Das Gremium billigte das Prüfnetz des Radverkehrs als Grundlage für ein Maßnahmenkataster und stimmte mehrheitlich zu, die Planung der Radachse Bahnhof-Innenstadt-Hohenberg weiterzuverfolgen.

Betreuungsangebote für Grundschulkinder in Horb am Neckar


In den vergangenen Jahren hat sich der Betreuungsbedarf für Kinder und Jugendliche erhöht und die Betreuung über den Unterricht hinaus ist zu einer wichtigen Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geworden. Als familienfreundliche Kommune hat die Stadt Horb folgende Betreuungsangebote für Grundschulkinder eingerichtet oder unterstützt: Ganztagesschulen, die Betreuung vor und nach dem Unterricht, das Jugendbegleitermodell des Landes, die Möglichkeit eines warmen Mittagessens an Schulen, die Ferienbetreuung von Grundschulkindern, die Betreuung von Erstklässler-Kindern in der ersten Schulwoche und die Hector-Kinderakademie. Diese Informationen wurden vom Gemeindrat zur Kenntnis genommen.

Beschlüsse kurz und kompakt:


· Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat dem Neubau eines zukunftsfähigen zweigruppigen Kindergartengebäudes in Grünmettstetten zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit den betroffenen Vereinen im Rahmen der Vereinsförderrichtlinien und auf Basis der bisher diskutierten Varianten nach Folgelösungen für geeignete Räumlichkeiten zu suchen.

· Das Gremium stimmte einstimmig der Änderung der Friedhofsordnung und der Änderung der Bestattungsgebührenordnung zum 01.01.2019 zu.

· Im Rahmen des Anschlusses der Kläranlage Mühlen an die Sammelkläranlage Horb a. N. wurde der Vergabe der Bauarbeiten des vierten Bauabschnitts einstimmig zugestimmt. Die Auftragssumme für die insgesamt 4 vergebenen Gewerke liegt knapp 2 Mio. Euro.

· Der Gemeinderat konnte über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entscheiden und den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Allmend-Mitte“ in Horb a. N.-Bittelbronn sowie den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Heideweg“ in Horb a. N.-Isenburg jeweils als Satzung beschließen.

· Zugestimmt werden konnte der Ablösung der Anliegerbeiträge, der Festlegung des Bauplatzpreises auf 118 Euro/m², den Erschließungsvoraussetzungen und dem Erwerb des Rohbaulandes im Rahmen des Bebauungsplans „Am Killberg“ in Horb a. N.-Grünmettstetten.

· Das Gremium stellte die Abschlusssummen aus dem Jahresbericht 2016 der Stadtwerke Horb a. N. fest und erteilte der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2016 Entlastung. Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 wurde zur Kenntnis genommen.

· Zustimmen konnte der Gemeinderat den Prüfungsfeststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt zu den Jahresrechnungen 2010 bis 2015 der Stadt Horb a. N. und der Jahresabschlüsse der Stadtentwässerung und der Stadtwerke Horb a. N. für die Jahre 2011 bis 2015. Die Stellungnahme der Verwaltung wurde entgegengenommen.

· Das Gremium fasste den Beschluss, Herrn Oberbürgermeister Peter Rosenberger sowie Herrn Bürgermeister Ralph Zimmermann als Vertreter der Stadt Horb a. N. sowie Stadtrat Michael Keßler als von der größten Gemeinderatsfraktion benannter Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Energie Horb a. N. GmbH zu entsenden und Herrn Oberbürgermeister Peter Rosenberger als Vorsitzenden des Aufsichtsrates vorzuschlagen.

· Der Fortschreibung der Abgrenzung der Geschäftskreise des Oberbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten wurde zugestimmt.

· Der Gemeinderat nahm die Information mit Stand 30.09.2018 zum Haushaltsvollzug 2018 zur Kenntnis.

· Das Gremium befürwortete die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen.

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