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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 19. Juni 2018


In der Gemeinderatssitzung wurde Stadträtin Monika Fuhl durch Oberbürgermeister Peter Rosenberger verabschiedet. Neben ihrer Mitgliedschaft im Ortschaftsrat seit 2004 und dem Amt als Ortsvorsteherin von Mühringen seit 2009 gehörte sie dem Gemeinderat seit dem Jahr 2014 an. Oberbürgermeister Peter Rosenberger würdigte Frau Fuhl als engagiertes Mitglied und bedauerte ihr Ausscheiden sehr. Auch die Fraktionen sprachen Frau Fuhl ihren Dank für ihr Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit aus. Frau Fuhl wird ihr Amt als Ortsvorsteherin und ihre Tätigkeit im Ortschaftrat Mühringen weiterhin ausüben. Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichte ihr Oberbürgermeister Peter Rosenberger eine Dankurkunde sowie ein Weinpräsent.

Bereits in seiner Sitzung am 15.05.2018 hat der Gemeinderat festgestellt, dass bei Herrn Götz Peter keine Hinderungsgründe für ein Nachrücken in den Gemeinderat vorliegen. Herr Peter ist bereits Mitglied im Ortschaftsrat Altheim und rückt für Frau Fuhl in den Gemeinderat nach. Er wurde in der Sitzung des Gemeinderats auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten verpflichtet.

Den sich aus diesem Wechsel ergebenden personellen Veränderungen in den städtischen Gremien konnte einstimmig zugestimmt werden.

Das Gremium sprach sich für die Einrichtung eines „Digital Hub Nordschwarzwald“ im Gebäude Geschwister-Scholl-Straße 10 aus. Im Zuge der Einrichtung dieses regionalen Digitalisierungszentrums wird das Gebäude Geschwister-Scholl-Straße 10 gesamtsaniert. Der außerplanmäßigen Finanzierung der Maßnahme in Höhe von 900.00 Euro wurde zugestimmt.

Zugestimmt werden konnte der Übernahme der Trägerschaft der Kinderkrippe „Storchennest“ durch die Stadt Horb a. N. zum 1. Januar 2019 sowie der Eröffnung eines Waldkindergartens auf der Schütte zum 1. September 2019.

Die Gremiumsmitglieder stimmten weiter der Erhebung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung um drei Prozent zu. Die U3 Elternbeiträge orientieren sich dabei an den Empfehlungen des Städtetags.

Beschlossen wurde ebenfalls die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung.

Das Gremium fasste ferner den Beschluss, ein Verfahren zur Digitalisierung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Horb a. N. – Empfingen – Eutingen i. G. einzuleiten. Dem entsprechenden Entwurf der Digitalisierung sowie dessen öffentlicher Auslegung konnte zugestimmt werden.

Entschieden wurde, den Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Horb a. N. im Bereich „Hohenbergkaserne-Mitte“ in Horb a. N. öffentlich auszulegen und die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Die Gremiumsmitglieder stimmten für den Aufbau eines Tax Compliance Management Systems bei der Stadtverwaltung Horb a. N.

Die Beratungsunterlagen mit weiteren Informationen zu einzelnen Beratungspunkten finden Sie unter www.horb.de/bürgerinformationssystem.
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