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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018


Der bisherige Leiter des Fachbereichs Technische Betriebe, Herr Bernhard Asprion, wurde in der Gemeinderatssitzung offiziell mit viel Applaus verabschiedet. Bernhard Asprion geht nach 27 Jahren bei der Stadtverwaltung Horb in den wohlverdienten Ruhestand. Nach seinem Eintritt bei der Stadtverwaltung im Jahr 1991 war er zunächst als stellvertretender Leiter des Tiefbauamts und ab 1994 als Leiter des Tiefbauamtes tätig. Seit der Verwaltungsreform im Jahr 1998 war er Leiter des Fachbereichs „Technische Betriebe“ mit insgesamt 18 Produkten. Hierzu zählten neben Straßenbau- und -unterhaltung auch die Bereiche Gebäudemanagement, Bauhof, Stadtwerke, Winterdienst, Bestattungswesen, Spielplätze, Klimaschutz, Vermessung und die Land- und Forstwirtschaft. Mit Herrn Asprion verlässt die Stadtverwaltung ein Mitarbeiter, der die Entwicklung der Stadt aktiv über Jahrzehnte mit begleitet hat. Oberbürgermeister Rosenberger würdigte Asprion als pflichtbewussten und zuverlässigen Mitarbeiter, der zahlreiche Großprojekte betreute, wie den Umbau des Busbahnhofs, den Neubau des Feuerwehrzentrums oder den Neubau der Mensa an der Gutermann-Grundschule als aktuelle Beispiele.

Beschlüsse kurz und kompakt:

Die derzeitigen Amtszeiten der Schöffen und Jugendschöffen beim Schöffengericht Horb und bei den Strafkammern des Landgerichts Rottweil enden am 31.12.2018. Der Gemeinderat hat im Wege einer aus der Mitte des Gremiums beantragten geheimen Wahl eine Vorschlagsliste für Schöffen mit 24 Personen und Jugendschöffen mit 6 Personen beschlossen. Diese wird dem Amtsgericht Horb nach der Auslegung übermittelt. Der Schöffenwahlausschuss wählt dann aus allen vorgeschlagenen Bewerbern die erforderliche Anzahl von Schöffen bzw. Hilfsschöffen als Stellvertreter. Die Stadträte Anton Ade und Andreas Bronner werden als Vertrauenspersonen in den Schöffenwahlausschuss entsandt. Die Vorschläge für Jugendschöffen werden dem Landratsamt Freudenstadt zur weiteren Beratung im Jugendhilfeausschuss übermittelt.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt, die Arbeiten für die technische Gebäudeausstattung des neuen Heizkraftwerks in der Horber Weststadt zu vergeben.

Der Gemeinderat konnte den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Energiepark Dettlingen“ in Horb a. N.-Dettlingen als Satzung beschließen. Dem Durchführungsvertrag wurde zugestimmt, ebenso wurde über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Anhörung der Behörden entschieden.

Dem Antrag von Stadträtin Monika Fuhl auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat konnten die Mitglieder des Gemeinderates zustimmen. Festgestellt wurde, dass bei Herrn Götz Peter kein Hinderungsgrund gemäß § 29 Abs. 1 - 4 Gemeindeordnung vorliegt, in den Gemeinderat der Stadt Horb a. N. nachrücken zu können.
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