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Stadtnachricht

Information über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 21. Februar 2017


Beschlüsse kurz und kompakt:

· Der Gemeinderat hat beschlossen den Auftrag zur Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau der Stadtteile Betra, Dießen, Ihlingen, Isenburg, Mühringen sowie Empfingen-Dommelsberg zu einer Auftragssumme von 440.313,75 Euro zzgl. Mehrwertsteuer an die Firma H. Jäkle aus Loßburg zu vergeben.

· Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2015 der Stadt Horb am Neckar fest. Weiter hat der Rat den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Horb am Neckar zur Kenntnis genommen.

· Das Gremium konnte die Benutzungs- und Gebührenordnung für das Gemeindehaus in Horb a. N.-Dießen, rückwirkend zum 1. Januar 2017, beschließen. Die beschlossene Benutzungs- und Gebührenordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Horb am Neckar.

· Der Satzung über die Bestimmung verkaufsoffener Sonntage am 2. April 2017, 2. Juli 2017 und 10. September 2017 in Horb am Neckar konnte der Gemeinderat zustimmen. Aus Anlass der Veranstaltungen „Horber Frühling“ am 2. April 2017 und „Unsere Stadt feiert“ am 10. September 2017 dürfen Verkaufsstellen in der Unteren Kernstadt Horb und auf dem Hohenberg jeweils in der Zeit von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein. Aus Anlass der Veranstaltung „Landesmusikfestival“ am 2. Juli 2017 dürfen diese Verkaufsstellen von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr geöffnet sein.

· Zugestimmt werden konnte der Neugründung der Feuerwehrabteilung „Horb-Talheim“ durch die Fusion der Feuerwehrabteilungen Obertalheim und Untertalheim sowie der diesbezüglichen Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Horb a. N. Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Bernhard Müller zum neuen Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung „Horb-Talheim“ sowie von Herrn Christian Kuon zu dessen Stellvertreter bestätigt.

· Der Gemeinderat hat über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Bebauungsplanes „Mühlwasen“ in Horb a. N.-Bildechingen entschieden. Die entsprechende Satzung wurde beschlossen.

· Der Gemeinderat hat dem Antrag von Ortsvorsteher Peter Zimmermann auf Ausscheiden als Ortsvorsteher des Stadtteils Horb a. N.-Bildechingen zum 31. März 2017 entsprochen.

Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie die Sitzungsunterlagen hierzu werden im Internet auf der städtischen Homepage unter www.horb.de/bürgerinformationssystem veröffentlicht.
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